AGB
seaside-garden
Inhaberin Kerstin Grosse
Seestraße 27
24960 Glücksburg/Ostsee
Fon +49 (0)4631. 44 23-10
Fax +49 (0)4631. 44 23-23
mobil +49 (0)171. 4 60 28 88
mail@seaside-garden.de
Stand 09.02.2009
§ 1 Geltungsbereich und Abwehrklausel
§ 2 Vertragsabschluss
§ 3 Lieferung / Lieferzeit / Lieferfähigkeit
§ 4 Verpackungs- und Versandkosten
§ 5 Preise und Zahlungen
§ 6 Eigentumsvorbehalt
§ 7 Widerrufsbelehrung
§ 8 Gewährleistung
§ 9 Haftung
§ 10 Datenschutz
§ 11 Copyright
§ 12 Sonstiges
§ 13 Links auf unseren Seiten
§ 14 Gültigkeit der AGB
§ 15 Salvatorische Klausel
§1 Geltungsbereich und Abwehrklausel
1.1 Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops seaside garden und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
1.2 Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von dem Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
2.1 Die Angebote von seaside garden im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Internet-Shop waren zu bestellen.
2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Dieses verbindliche Angebot wird abgegeben, indem die persönlichen Kundendaten in die hierfür vorgesehen Formularfelder im Kassenbereich eingegeben und über das Anklicken des Buttons „Abschicken“ an uns gesendet werden. Bei Speditionslieferungen in die Schweiz oder nach Österreich wird hierbei kein verbindliches Angebot abgegeben, sondern es erfolgt lediglich eine unverbindliche Bestellanfrage.
2.3 Die bestellten Artikel werden ohne Dekoration oder Inhalt geliefert, soweit das im Text nicht gesondert aufgeführt ist.
2.4 Seaside garden ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 14 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt schriftlich per Fax oder E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der 14-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt. Eine Bestätigung des Bestelleingangs stellt noch keine Auftragsbestätigung dar.
§3 Lieferung / Lieferzeit / Lieferfähigkeit
3.1 Die bestellten Artikel werden umgehend nach Bestätigung des Auftrages ausgeliefert. Haben Sie sich für die Zahlung per Vorkassen entschieden, erfolgt die Lieferung erst nach Geldeingang, welchen wir Ihnen per Fax oder E-Mail bestätigen werden. Ausgeliefert wird entweder per Paketdienst oder per Speditionsdienst. Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschland als nach Österreich und in die Schweiz. Lieferungen in andere EU-Länder nach individueller Vereinbarung möglich. Bei Lieferungen nach Österreich und in die Schweiz gelten unsere separaten Versandkosten nach § 4.1 (2) und § 4.2 (2) und Widerrufsbedingungen nach § 7.3 dieser AGB.
3.2 Die Lieferzeit innerhalb Deutschland beträgt per Speditionsdienst, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 4 Wochen. Artikel, die wir per Paketdienst ausliefern können, erhalten Sie im Regelfall innerhalb von 3 bis 5 Werktagen. Bei Auslandslieferungen beträgt die Lieferzeit, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 6 Wochen.
3.3 Bei Lieferungsverzögerungen, wie beispielsweise durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügung von hoher Hand, sowie sonstiger von uns nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen uns erhoben werden. Wir sind auch berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn wir aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, von Lieferanten oder Herstellern nicht beliefert werden. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet.
§4 Verpackungs- und Versandkosten
4.1 (1) Für paketfähigen Versand innerhalb Deutschland berechnen wir Versand- und Verpackungskosten in Höhe von pauschal 6,90 Euro. Ab einem Bestellwert von 500,- Euro für paketfähige Artikel, entfallen die Versankosten für den Paketversand. (2) Als paketfähig bezeichnen wir Artikel aus unserem Internetshop, welche die von der Deutschen Post AG festgelegten Maße für Standartpakete nicht überschreiten und demnach vornehmlich per Paketdienst ausgeliefert werden. Die Artikel sind als solche in den jeweiligen Artikelbeschreibungen bezeichnet.
4.2 (1) Für die Lieferung von nicht paketfähigen Artikeln innerhalb Deutschland berechnen wir pauschal Transportkosten von 55,- Euro pro Hersteller, sofern nicht beim Angebot anders angegeben. Ab einem Bestellwert von 1500,- Euro pro Hersteller, entfallen die Versandkosten für die nicht paketfähigen Artikel des Herstellers. Eine Reduzierung der Versandkosten im Sinne eines Mengenrabattes wird gegebenfalls während des Bestellablaufs berechnet werden. (2) Als nicht paketfähig bezeichnen wir Artikel aus unserem Internetshop, die die festgelegten Maße für ein Standartpaket der Deutschen Post AG überschreiten und demnach vornehmlich per Speditionsdienst ausgeliefert werden. Sie sind als solche in den jeweiligen Artikelbeschreibungen bezeichnet.
4.3 Auf Wunsch können auch – gegen zusätzliche Kosten des jeweiligen Kurierdienstes – Eillieferungen durchgeführt werden.
5.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die die derzeit gültige gesetzliche Mehrwertsteuer beinhalten.
5.2 Bei Lieferung innerhalb Deutschland sind folgende Zahlungsweisen möglich:
5.2.1 Zahlung per Kreditkarte
Die Abbuchung erfolgt nach Versendung der Ware, zulässig sind die Kreditkarten Mastercard und Visacard.
5.2.2 Zahlung per Vorkasse
Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich per Überweisung auf unser Konto zu zahlen. Bei der Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre E-Mail- Adresse und Postanschrift und/oder Ihre Telefaxnummer in das Bestellformular ein, damit wir mit Ihnen in Kontakt treten können. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.
5.2.3 Zahlung per Bankeinzug
Die Abbuchung erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss.
5.3 Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen müssen wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen. Liegt Zahlungsverzug des Kunden vor, sind wir – nach unserer Wahl – berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. an seiner Stelle tretenden Basiszinssatz oder Ersatz des genau bezifferten, uns aus dem Verzug entstandenen Schadens zu verlangen. Es tritt auch Verzug ein, wenn eine entsprechende Kreditkartenbelastung fehlschlägt oder die Abbuchung oder Kreditkartenbelastung vom Kunden ohne Rechtsgrund storniert wird. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift sind wir berechtigt, Ihnen die hierdurch anfallenden Bankgebühren, mindestens jedoch 10,- Euro, in Rechnung zu stellen. Bei Zahlungsverzug und fruchtlosem Verstreichen einer angemessen gesetzten Nachfrist sowie bei Erfüllungsverweigerung des Kunden sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, eine Schadenpauschale von 10% des vereinbarten Preises oder Ersatz des bezifferten Nichterfüllungsschadens zu verlangen. Wird ein geringerer Schaden - als die 10% des vereinbarten Preises - nachgewiesen ist auch nur dieser zu Erstatten.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren Eigentum des Anbieters (Eigentumsvorbehalt nach §§ 158, 449 BGB). Ist der Kunde Unternehmer bleibt das Eigentum bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vorbehalten.
7.1 Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher iSv § 13 BGB sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e (1) S. 2 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
seaside-garden
Inhaberin Kerstin Grosse
Seestraße 27
24960 Glücksburg/Ostsee
mail@seaside-garden.de
Fax +49 (0)4631. 44 23-23
7.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
7.3 Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Besondere Hinweise: Handelt es sich um eine Bestellung aus dem Ausland gelten die hier in einer Übersicht aktuell gültigen Regelungen. Schweiz: In der Schweiz gibt es zur Zeit kein gesetzliches Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge. Österreich: Die Widerrufsfrist beträgt 7 Werktage, beginnend mit dem Eingang der Ware beim Empfänger. Bei Widerruf sind dem Verbraucher bereits erbrachte Leistungen unverzüglich zurückzuerstatten. Die Kosten der Rücksendung (§ 5g Abs. 2 KSchG) und die Gefahr des zufälligen Untergangs der bereits übergebenden Lieferung/Leistung trägt der Verbraucher. Andere Länder: individuelle Vereinbarung.
Ende der Widerrufsbelehrung
§8 Gewährleistung und Mängelrügen
8.1 Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in §9 dieser AGB.
8.2 Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellter Ware zwei Jahre, bei gebrauchter Ware ein Jahr. Gebrauchte Waren sind insbesondere unsere zu Vorführungszwecken dienenden Ausstellungsstücke. Waren zweiter Wahl sind als solche gekennzeichnet und enthalten Mängel, die von uns ausdrücklich angegeben sind. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
8.3 Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht übernommen.
8.4 Wenn Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versand- oder Speditionsdienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind umgehend nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen.
8.5 Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte, die ohne unser schriftliches Einverständnis erfolgen, erlischt der Gewährleistungsanspruch an uns.
9.1 Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
9.2 Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
9.3 Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
Die von Ihnen übermittelten und für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden von uns elektronisch gespeichert. Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versand- oder Speditionsdienste) erfolgt von uns nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Ihre Daten werden nicht zum Zwecke von Werbemaßnahmen weitergegeben. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherung während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz.
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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 o 85/98 „Haftung für Links“ hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle aus unseren Internetseiten angebrachten Links.
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Erfüllungsort und Gerichtstand ist, soweit gesetzlich nicht anders geregelt, Flensburg.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.